Beobachtet man die letzten Urteile, scheint der Trend einer grundsätzlichen Annahme der Scheinselbständigkeit und somit das Vorliegen einer Sozialversicherungspflicht zumindest seitens der Richter gebrochen. Diese positive Entwicklung für Auftraggeber und dessen Auftragnehmer wird durch ein jetzt veröffentlichtes Urteil (S 45 R 1190/14) vom Sozialgericht Düsseldorf bestätigt. Weiterlesen
Das Bundessozialgericht hat mit einem Urteil vom 23. April 2015 (B 5 RE 23/14 R) den Streit um die Sozialversicherungspflicht eines Ernährungsberaters beendet und die Pauschalisierung durch die Deutsche Rentenversicherung scharf kritisiert. Weiterlesen
So, wie viele Unternehmen aus der Privatwirtschaft, hat es jüngst zahlreiche Unternehmen aus dem Gesundheitswesen getroffen. Bei Städten und Kommunen sind mehrere hundert Fällen bekannt geworden. Hat es doch selbst den Deutschen Bundestag und die darin vertretenden Parteien schon zum wiederholten Male getroffen, trifft es nun auch die Erotikbranche in gleich mehreren Fällen. Weiterlesen
Wenn man die Rechtsprechung der letzten Monate beobachtet, erhält man den Eindruck, dass vermeintlich Selbständige und freiberuflich Tätige mit nur einem Auftraggeber inzwischen grundsätzlich als sozialversicherungspflichtig eingestuft werden. Dass dies nicht in jedem Fall so sein muss und sich das Kämpfen um eine sachliche Beurteilung seitens der Sozialversicherungsträger lohnt, zeigt ein aktuelles Urteil des Landessozialgericht Baden Württemberg (LSG Baden Württemberg, AZ L 11 R 5165/13, vom 24.02.2015). Weiterlesen
Obwohl vor inzwischen 10 Jahren begrüßenswerte gesetzliche Regelungen zur verbindlichen Klärung der Sozialversicherungspflicht von in Familienunternehmen mitarbeitenden Familienmitgliedern getroffen wurden, besteht noch immer in mehreren hunderttausend Fällen akuter Handlungsbedarf und dies zum Teil dringender denn je. Weiterlesen
Wer zu mindestens 50 % an einer Gesellschaft beteiligt ist, unterliegt in der Regel nicht der Sozialversicherungspflicht, wenn er für die Gesellschaft tätig ist. Minderheitsgesellschafter werden dagegen – entgegen der gelebten Praxis der vergangenen Jahre – nahezu regelmäßig als sozialversicherungspflichtig eingestuft. Fraglich ist, ob Stimmrechtsbindungsverträge geeignet sind, die sozialversicherungsrechtlichen Ergebnisse im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens und damit auch die Sozialversicherungspflicht eines nicht mehrheitlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers zu beeinflussen? Weiterlesen