Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern: BSG AZ.: B 12 R 9/19 R vom 19.09.2019 – Aus dem Terminbericht des BSG Nr. 41/19

Der 12. Senat des BSG berichtet über seine Sitzung vom 19.09.2019, in der er über vier Revisionen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht zu entscheiden hatte

Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern: BSG AZ.: B 12 R 7/19 R vom 19.09.2019 – Aus dem Terminbericht des BSG Nr. 41/19

Der 12. Senat des BSG berichtet über seine Sitzung vom 19.09.2019, in der er über vier Revisionen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht zu entscheiden hatte

Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern: BSG AZ.: B 12 KR 21/19 R vom 19.09.2019 – Aus dem Terminbericht des BSG Nr. 41/19

Der 12. Senat des BSG berichtet über seine Sitzung vom 19.09.2019, in der er über vier Revisionen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht zu entscheiden hatte

Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern: BSG AZ.: B 12 R 25/18 R vom 19.09.2019 – Aus dem Terminbericht des BSG Nr. 41/19

Der 12. Senat des BSG berichtet über seine Sitzung vom 19.09.2019, in der er über vier Revisionen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht zu entscheiden hatte

Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern: Bericht des BSG über seine Sitzung vom 19.09.2019

Der 12. Senat des BSG berichtet über seine Sitzung vom 19.09.2019, in der er über vier Revisionen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht zu entscheiden hatte

BSG Urteil (AZ.: B 12 R25/18 R) vom 19.September 2019 – Frühere Rechtsprechung und vorausgegangene Betriebsprüfungen ohne Beanstandungen begründen keinen Vertrauensschutz. Zehntausenden Unternehmern droht zukünftige Sozialversicherungspflicht

In gleich vier Fällen stellt das BSG klar, dass eine frühere Rechtsprechung und vorausgegangene Betriebsprüfungen ohne Beanstandungen keinen Vertrauensschutz begründen.

Sozialversicherungspflicht: Keine Sozialversicherungspflicht trotz bestehenden Dienstvertrag

Im Rahmen einer Betriebsprüfung hatte die Deutsche Rentenversicherung den Chefdirigenten der Dresdner Philharmonie als abhängig beschäftigt und somit sozialversicherungspflichtig eingestuft. Dagegen hat die Landeshauptstadt Dresden als Auftraggeberin Klage beim Sozialgericht Dresden erhoben. Sozialversicherungspflicht Weiterlesen

Sozialversicherungspflicht: Zehntausenden Unternehmern droht zukünftige Sozialversicherungspflicht

War es in den vergangenen Jahren verhältnismäßig einfach für GmbH Geschäftsführer und im Unternehmen mitarbeitende Familienmitglieder eine Befreiung von der Sozialversicherungspflicht zu erreichen, so gilt es nun für zehntausende Unternehmer die zum Teil seit Jahren sicher geglaubte Sozialversicherungsfreiheit auch für die Zukunft tatsächlich zu erhalten. Weiterlesen

Sozialversicherungspflicht:
BSG stellt klar, Gesellschafter-Geschäftsführer mit einer Minderheitsbeteiligung und ohne ausdrückliche Sperrminorität sind als abhängig beschäftigt und somit sozialversicherungspflichtig einzustufen

In gleich drei Fällen hat das Bundessozialgericht am 11.11.2015 entschieden, dass mitarbeitende Gesellschafter und Gesellschaftergeschäftsführer einer GmbH, die lediglich eine Minderheitsbeteiligung halten und nicht über eine ausdrückliche Sperrminorität verfügen als abhängig beschäftigt und somit als sozialversicherungspflichtig einzustufen seien. Weiterlesen

Erneut überraschendes Urteil zur Scheinselbständigkeit

Beobachtet man die letzten Urteile, scheint der Trend einer grundsätzlichen Annahme der Scheinselbständigkeit und somit das Vorliegen einer Sozialversicherungspflicht zumindest seitens der Richter gebrochen. Diese positive Entwicklung für Auftraggeber und dessen Auftragnehmer wird durch ein jetzt veröffentlichtes Urteil (S 45 R 1190/14) vom Sozialgericht Düsseldorf bestätigt. Weiterlesen