Der 12. Senat des BSG berichtet über seine Sitzung vom 19.09.2019, in der er über vier Revisionen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht zu entscheiden hatte
Der 12. Senat des BSG berichtet über seine Sitzung vom 19.09.2019, in der er über vier Revisionen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht zu entscheiden hatte
Der 12. Senat des BSG berichtet über seine Sitzung vom 19.09.2019, in der er über vier Revisionen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht zu entscheiden hatte
Der 12. Senat des BSG berichtet über seine Sitzung vom 19.09.2019, in der er über vier Revisionen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht zu entscheiden hatte
Der 12. Senat des BSG berichtet über seine Sitzung vom 19.09.2019, in der er über vier Revisionen aus dem Versicherungs- und Beitragsrecht zu entscheiden hatte
In gleich vier Fällen stellt das BSG klar, dass eine frühere Rechtsprechung und vorausgegangene Betriebsprüfungen ohne Beanstandungen keinen Vertrauensschutz begründen.
Im Rahmen einer Betriebsprüfung hatte die Deutsche Rentenversicherung den Chefdirigenten der Dresdner Philharmonie als abhängig beschäftigt und somit sozialversicherungspflichtig eingestuft. Dagegen hat die Landeshauptstadt Dresden als Auftraggeberin Klage beim Sozialgericht Dresden erhoben. Sozialversicherungspflicht Weiterlesen
War es in den vergangenen Jahren verhältnismäßig einfach für GmbH Geschäftsführer und im Unternehmen mitarbeitende Familienmitglieder eine Befreiung von der Sozialversicherungspflicht zu erreichen, so gilt es nun für zehntausende Unternehmer die zum Teil seit Jahren sicher geglaubte Sozialversicherungsfreiheit auch für die Zukunft tatsächlich zu erhalten. Weiterlesen
In gleich drei Fällen hat das Bundessozialgericht am 11.11.2015 entschieden, dass mitarbeitende Gesellschafter und Gesellschaftergeschäftsführer einer GmbH, die lediglich eine Minderheitsbeteiligung halten und nicht über eine ausdrückliche Sperrminorität verfügen als abhängig beschäftigt und somit als sozialversicherungspflichtig einzustufen seien. Weiterlesen
Beobachtet man die letzten Urteile, scheint der Trend einer grundsätzlichen Annahme der Scheinselbständigkeit und somit das Vorliegen einer Sozialversicherungspflicht zumindest seitens der Richter gebrochen. Diese positive Entwicklung für Auftraggeber und dessen Auftragnehmer wird durch ein jetzt veröffentlichtes Urteil (S 45 R 1190/14) vom Sozialgericht Düsseldorf bestätigt. Weiterlesen